Studienbesuch des Büros der ukrainischen parlamentarischen Menschenrechtskommissarin in Wien

Gruppenfoto in der Universität Wien

Von 20. bis 24. November 2017 begrüßte das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte eine 10-köpfige Delegation des Büros der ukrainischen parlamentarischen Menschenrechtskommissarin (Ombudsperson) zu einem Studienbesuch in Wien. Der Besuch fand im Rahmen des laufenden Twinning-Projekts „Stärkung der parlamentarischen Menschenrechtskommissarin“ statt, an dem das BIM als österreichische Partnerinstitution beteiligt ist.

Die Delegation besuchte eine große Auswahl österreichischer StakeholderInnen, die ihre Erfahrungen zu Themen wie Datenschutz, Zugang zu öffentlichen Informationen, Nichtdiskriminierung und Gleichbehandlung teilten. Unter anderem gab es Treffen mit VertreterInnen der Datenschutzbehörde, der Volksanwaltschaft, der Gleichbehandlungsanwaltschaft, der Bundes-Gleichbehandlungskommission und dem Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung. Darüber hinaus organisierte das BIM ExpertInnengespräche beim Bundesverwaltungsgericht, Verfassungsgerichtshof, Bundeskanzleramt und in der EU-Grundrechteagentur. Da Menschenrechtsbildung ein weiterer Schwerpunktbereich des Besuchs war, hatten die TeilnehmerInnen auch die Gelegenheit, etwas über die Aktivitäten des Zentrum polis – Politik Lernen in der Schule und über das Human Rights Master Programm an der Universität Wien zu erfahren.

Die BesucherInnen erhielten Einblicke in verschiedene Arbeitsbereiche, insbesondere in die Zusammenarbeit von Ombudsinstitutionen mit anderen Interessengruppen, Verfahren zur Bearbeitung von Beschwerden, Interaktion mit Gerichten, Verteilung von Kompetenzen und ein allgemeines Kennenlernen des österreichischen administrativen und politischen Rahmens.

Mit einer bemerkenswert hohen Interaktion und Interesse der ukrainischen Delegation wurde das Intensivprogramm von der Delegationsleiterin und den weiteren Mitgliedern als sehr nützlich erachtet. Aufgrund der Proaktivität waren die Treffen reich an Fragen und ermöglichten eine Debatte über die Arbeitsmechanismen des Büros der ukrainischen Ombudsperson, Ähnlichkeiten mit dem österreichischen System sowie über die Herausforderungen bei der Implementierung guter österreichischer oder EU-Praktiken in der Ukraine.

Gruppenfoto am Bundesverwaltungsgericht
Dr. Peter Kastner - Volksanwaltschaft
Constanze Pritz-Blazek - Gleichbehandlungsanwaltschaft
Dr. Brigitte Bierlein - Verfassungsgerichtshof
Dr. Hansjörg Hofer - Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung
Dorothea Steurer - polis
Bundes-Gleichbehandlungskommission
Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst
EU-Grundrechteagentur