Konferenz zur Stärkung von NPM Follow-up mit VertreterInnen von NPMs, SPT, CPT, EU und Zivilgesellschaft

Moritz Birk und Gerrit Zach (VertreterInnen des BIM bei der Konferenz)

Am 29. April 2015 veranstaltete das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) die Abschlusskonferenz des EU-finanzierten Projekts zur Stärkung von Follow-up zu NPM-Empfehlungen und leistete damit einen Beitrag zur Folterprävention in der EU. An der Veranstaltung im Haus der Europäischen Union haben mehr als 60 Vertreterinnen und Vertreter von Nationalen Präventionsmechanismen (NPM) in der EU, dem Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter (CPT), dem UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter (SPT), EU Institutionen, Zivilgesellschaft sowie unabhängige Expertinnen und Experten teilgenommen. Die Konferenz bot die Möglichkeit, einerseits die im Rahmen des Projekts gemeinsam vom BIM und Human Rights Implementation Centre der University of Bristol (HRIC) erstellten „Good-Practice-Studie“ zu NPM Follow-up in der EU zu präsentieren, andererseits auch den Austausch von Erfahrungen zu ermöglichen, um Kooperationen und professionelle Netzwerke zu stärken.

Das Projekt Stärkung der effektiven Umsetzung und des Follow-up von NPM, CPT und SPT Empfehlungen in der Europäischen Union wurde gemeinsam vom BIM mit dem HRIC umgesetzt. Das Projekt startete im März 2014 und wird im Mai 2015 abgeschlossen. Das Projekt zielt darauf ab, die wirksame Umsetzung sowie das Follow-up von Empfehlungen von Kontrollmechanismen in der EU zu stärken, indem eine umfassende Übersicht an Best Practice Beispielen hinsichtlich der bestehenden Follow-up Praxis erstellt wird. Zusätzlich soll die Koordination zwischen NPM, CPT und SPT durch eine Reihe von gemeinsamer Veranstaltungen, die im Rahmen des Projekts stattfinden, unterstützt und verbessert werden. Im Zuge des Projekts haben das BIM und das HRIC Forschungsarbeiten zu Standards, Prinzipien, Verfahren und Einrichtungen im Zusammenhang mit dem Follow-up von Empfehlungen verschiedener Folterpräventionsmechanismen durchgeführt und dabei umfassende Interviews geführt.

In Wien als auch in Bristol fand jeweils ein Workshop statt, um Vertreterinnen und Vertretern der NPM, des CPT und des SPT eine Plattform zu bieten, Erfahrungen und Praktiken sowohl in Follow-up Verfahren, als auch hinsichtlich Methodologie und dem systematischen Dialog mit staatlichen Behörden auf verschiedenen Ebenen zu ermöglichen.

Die gesammelten Ergebnisse und Erfahrungen wurden in einer „Good-Practice-Studie“ analysiert. Die Studie wurde bei der Abschlusskonferenz am 29. April 2015 präsentiert und als Broschüre veröffentlicht.
 

Moritz Birk am Rednerpult
 Diskussion über die Stärkung der Kooperation und professionelle Netzwerke
u.a. Manfred Nowak während einer Diskussion