10 Jahre FRA

Am 28. Februar 2017 feiert die EU Grundrechteagentur (Fundamental Rights Agency – FRA) mit einem Symposium ihr 10-jähriges Bestehen. Die FRA wurde 2007 durch Verordnung des Rates Nr. 168/2007 eingerichtet. Das Ziel der Agentur besteht darin, relevante EU-Organe, Einrichtungen, Ämter und Agenturen sowie die Mitgliedstaaten bei der grundrechtskonformen Weiterentwicklung bzw. nationalen Durchführung des Gemeinschaftsrechts durch fachliche Expertise, Rechtsvergleich und Identifizierung von „good practises“ zu unterstützen.

Die FRA und das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) verbindet eine fast ebenso lange Zusammenarbeit: Seit 2008 bringen ExpertInnen des Instituts ihre Expertise in die Arbeit der Agentur ein. So verfassten die RechtsexpertInnen des BIM als Teil des Netzwerks unabhängiger GrundrechtsexpertInnen der FRA  (FRALEX) unter anderem nationale Studien zu Homophobie und Diskriminierung auf Grund von sexueller Orientierung, zu Kinderhandel in Österreich, eine internationale rechtsvergleichende Studie zu Nationalen Menschenrechtsinstitutionen sowie drei Bulletins und einen Bericht zur Situation der Schwerpunktthemen der Agentur in Österreich. Zuletzt, 2012, wurde das BIM beauftragt, ein Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht zu erarbeiten, das 2014 von der FRA in Partnerschaft mit dem Europarat herausgegeben wurde, mittlerweile in zweiter Auflage erschienen ist und in 22 Sprachen übersetzt wurde.

Schon vor der Gründung der FRA war das BIM – gemeinsam mit dem Forschungszentrum Diskurs, Politik, Identität (DPI), dem Institut für Konfliktforschung (IKF) und der NGO ZARA – Zivilcourage und Antirassismusarbeit – von 2000 bis 2011 der österreichische „Focal Point“ des Rassismus und Xenophobie Netzwerks (RAXEN) der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC). Im Rahmen dieser Kooperation wurden vom BIM zahlreiche grund- und menschenrechtliche Expertisen verfasst, unter anderem zwei thematische Studien über den Zugang zu Information und zu einem effektiven Rechtsbehelf aus der Sicht von AsylwerberInnen, ebenso zu rassistischen und anderen Formen von Verhetzung in der EU.

Darüber hinaus ist das BIM seit dem Bestehen der FRA auch im Verwaltungsrat und im Exekutivausschuss der Agentur vertreten. Von 2007 bis 2012 bekleidete Hannes Tretter das Amt des österreichischen unabhängigen Mitglieds sowie stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsrats und Mitglied des Exekutivausschusses der FRA, im Sommer 2012 folgte ihm Manfred Nowak in diesen Funktionen. Im Rahmen dieser Aufgabe veranstaltete das BIM, das die Ausübung dieses Amts auf der Grundlage eines Vertrags mit dem Bundeskanzleramt unterstützt, regelmäßig „FRA-Roundtables“, um das österreichische Parlament, die Regierung, Justiz, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über die Arbeit der FRA zu informieren.

Auch beim im vergangenen Sommer erstmals durchgeführten „FRA-Forum“, das eine Plattform für Austausch und Diskussion von verschiedensten AkteurInnen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft bietet, war das BIM maßgeblich beteiligt.

Wir gratulieren der Grundrechteagentur herzlich zum 10-jährigen Bestehen und zur wertvollen Arbeit, die sie leistet, und freuen uns auf eine weitere intensive und gute Zusammenarbeit!

Update: Unter folgendem Link kann das Symposium "10 Jahre FRA" nachgesehen werden.