Antidiskriminierung, Diversität und Asyl

Das Recht auf Nicht-Diskriminierung ist ein grundlegendes Menschenrecht. Rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen ebenso wie der öffentliche Diskurs beeinflussen bzw. reflektieren diskriminierende Strukturen.

Diese stehen dem Menschenrecht auf Nicht-Diskriminierung ebenso entgegen wie unzureichende Unterstützung von Diskriminierungsopfern. Der gleiche und gesicherte Zugang zum Recht von MigrantInnen, Mitgliedern ethnischer bzw. religiöser Minderheiten, Flüchtlingen aber auch anderen marginalisierten Gruppen ist eine wesentliche Voraussetzung für die Durchsetzung des individuellen Rechts auf Nicht-Diskriminierung. Darüber hinaus verstehen wir Anti-Diskriminierung als eine Querschnittsmaterie, die in allen Lebensbereichen mitgedacht werden muss, um Chancengleichheit und soziale Inklusion für alle erreichen zu können.

Das Recht, in anderen Ländern Asyl zu suchen und zu erhalten ist von fundamentaler Bedeutung für Menschen, die im Herkunftsstaat von schwerwiegenden Menschenrechts-verletzungen betroffen waren oder solche im Falle einer Rückkehr befürchten.

Sie benötigen adäquaten Schutz im Aufnahmestaat, um ein Leben in Würde führen zu können. Obwohl weltweit circa vier Fünftel aller von erzwungener Migration betroffenen Personen in ihrer Herkunftsregion (und damit in Ländern des Südens) bleiben, gestaltet sich der Zugang zu Asyl in Europa immer schwieriger: Die EU-Außengrenzen werden immer effektiver gesichert, jedoch fehlen dort adäquate Maßnahmen zur Identifizierung von Schutzbedürftigen. Trotz Harmonisierungsbestrebungen gibt es innerhalb der EU noch immer sehr unterschiedliche Qualifikationskriterien und Aufnahmebedingungen sowie Asylverfahren von divergierender Qualität. Abgesehen davon treffen Asylsuchende und Flüchtlinge oft auf rechtliche und faktische Barrieren (einschließlich Rassismus und Diskriminierung) im Aufnahmeland, die den Alltag in und die Teilnahme an der „Aufnahmegesellschaft“ schwierig machen.

Migration von Personen, die hauptsächlich aufgrund von Umweltfaktoren ihren Heimatort verlassen, wird aufgrund der Klimaveränderungen zunehmen. Die Rechtsstellung dieser MigrantInnen, ob sie nun innerhalb ihres Herkunftsstaates oder grenzüberschreitend migrieren um das eigene Überleben zu sichern, ist in internationalen Vereinbarungen wie im österreichischen Recht bislang nicht umfassend adressiert.

Die Analyse von Gesetzen und Rechtssprechung ebenso wie das Sammeln und Auswerten qualitativer und quantitativer Daten bilden die Grundlage für das Aufzeigen von Menschenrechtsverletzungen in den Bereichen Gleichbehandlung, Zuwanderung, Integration, und Asyl. Basierend auf diesen Analysen formulieren wir Empfehlungen wie Gleichstellung und Chancengleichheit von diskriminierten Gruppen sowie deren effektiver Zugang zum Recht und wie für Flüchtlinge ein effektiver Zugang zu Asyl erreicht werden kann.

Bewusstseinsbildung erfolgt über Publikationen, Handbücher und Lehr- und Trainingsveranstaltungen. Ein wichtiger Teil unserer Arbeit ist die Vernetzung mit WissenschafterInnen, NGO-RepräsentantInnen, politischen EntscheidungsträgerInnen, VertreterInnen der Sozialpartnerschaft ebenso wie VertreterInnen europäischer und internationaler Organisationen.

Studienbesuch von albanischen Einrichtungen für Menschenrechts- und Diskriminierungsschutz in Wien

Gruppenfoto bei der Volksanwaltschaft

Von 27. Februar bis 1. März 2018 hieß das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte eine 16-köpfige Delegation aus Albanien in Wien willkommen. Der Studienbesuch fand im Rahmen des gemeinsamen EU-Europarat-Projekts „Enhancing the effectiveness of the Albanian system of human rights protection and anti-discrimination” statt. Die Gruppe setzte sich aus VertreterInnen der Beauftragten zum Schutz vor Diskriminierung, des Ministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherheit, der Volksanwaltschaft sowie des Europarat-Projektteams in Tirana zusammen. 

Regionale Kooperation von juridischen Fakultäten zur Verbesserung des Schutzes vor Diskriminierungen – Kursentwicklung

Ziel des Projekts ist die Entwicklung eines Modellkurses zum Thema rechtlicher Schutz vor Diskriminierungen in Südosteuropa, der im Rahmen einer Winterschule getestet und weiterentwickelt wird, um ihn dann in den Lehrplan von juridischen Fakultäten des Westbalkan als reguläres oder Wahlfach innerhalb der jeweiligen Master-Programme zu integrieren.

Abschlussveranstaltung des EU Twinning-Projekts zu Anti-Diskriminierung in Serbien

RednerInnen bei der Abschlussveranstaltung

Anlässlich der Beendigung des Twinning-Projekts "Stärkung von Menschenrechten und Anti-Diskriminierung" fand am 7. Juni 2017 in Belgrad die Abschlussveranstaltung statt. VertreterInnen der UN-Agenturen und der OSZE-Mission in Serbien, serbische Stakeholder wie beispielsweise VertreterInnen der zuständigen Ministerien, der nationalen Beiräte nationaler Minderheiten, der Justizakademie und zivilgesellschaftlicher Organisationen, die sich für den Schutz von Menschen- und Minderheitenrechten einsetzen, nahmen am Event teil.

Wir diskriminieren nicht! – Präsentation des Verhaltenskodex zu Anti-Diskriminierung für Arbeitgeber in Serbien

KonferenzteilnehmerInnen

Am 6. Juni 2017 fand eine Veranstaltung unter dem Titel „WIR DISKRIMINIEREN NICHT! – Präsentation des Verhaltenskodex zu Anti-Diskriminierung für Arbeitgeber" in Serbien statt. Die Konferenz wurde im Rahmen des Twinning-Projekts „Stärkung von Menschenrechten und Anti-Diskriminierung" organisiert und ist eines der Elemente zur Unterstützung der serbischen Beauftragten für Chancengleichheit (CPE) bei der Erhöhung der Wirksamkeit ihrer Empfehlungen für Arbeitgeber, bei denen Diskriminierung stattgefunden hat.

Erfolgreicher Abschluss des „Training of Trainers“-Programm für die MitarbeiterInnen der Beauftragten für Chancengleichheit (CPE) in Serbien

TeilnehmerInnen und TrainerInnen nach der Übergabe der Zertifikate

Am 12. Juni 2017 fand die Verleihung der Zertifikate an alle 19 MitarbeiterInnen der serbischen Beauftragten für Chancengleichheit (CPE) statt, die am „Training of Trainers“-Programm teilgenommen haben. Ziel dieses Programms war die Stärkung der Kompetenzen und Fähigkeiten für die Bearbeitung von Fällen sowie für die Durchführung von Sensibilisierungsmaßnahmen und Outreach-Arbeit.

Österreichischer Klimatag

Logo (c) Climate Change Centre Austria

Am 24. Mai 2017 wird Monika Mayrhofer in einem Vortrag mit dem Titel "Human Rights Accountability of the EU and Austria for Climate Change Policies in Third Countries and their possible Effects on Migration" die Ergebnisse aus dem vom Österreichischen Klimafonds gefördertern Forschungsprojekt ClimAccount am 18. Österreichischen Klimatag (22. bis 24. Mai in Wien) vorstellen.

Alle Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.

Details
Ort: 
Universität Wien, Großer Festsaal, A- 1010 Wien, Universitätsring 1

10. Konferenz der Canadian Association for Refugee and Forced Migration Studies (CARFMS)

(c) CARFMS17

Am 16. Mai 2017 wird Monika Mayrhofer mit einer Präsentation zum Thema "Protesting Against the Displacement of the Ngöbe in Panama" an der 10. Konferenz der Canadian Association for Refugee and Forced Migration Studies (CARFMS) zum Thema "Forgotten Corridors. Global Displacement & the Politics of Engagement, 15-18 May 2017" in Victoria/Kanada teilnehmen.

Mehr Details zu Projekt und Konferenz finden Sie hier.

Details
Ort: 
Victoria/Canada

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