Antidiskriminierung, Diversität und Asyl

Das Recht auf Nicht-Diskriminierung ist ein grundlegendes Menschenrecht. Rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen ebenso wie der öffentliche Diskurs beeinflussen bzw. reflektieren diskriminierende Strukturen.

Diese stehen dem Menschenrecht auf Nicht-Diskriminierung ebenso entgegen wie unzureichende Unterstützung von Diskriminierungsopfern. Der gleiche und gesicherte Zugang zum Recht von MigrantInnen, Mitgliedern ethnischer bzw. religiöser Minderheiten, Flüchtlingen aber auch anderen marginalisierten Gruppen ist eine wesentliche Voraussetzung für die Durchsetzung des individuellen Rechts auf Nicht-Diskriminierung. Darüber hinaus verstehen wir Anti-Diskriminierung als eine Querschnittsmaterie, die in allen Lebensbereichen mitgedacht werden muss, um Chancengleichheit und soziale Inklusion für alle erreichen zu können.

Das Recht, in anderen Ländern Asyl zu suchen und zu erhalten ist von fundamentaler Bedeutung für Menschen, die im Herkunftsstaat von schwerwiegenden Menschenrechts-verletzungen betroffen waren oder solche im Falle einer Rückkehr befürchten.

Sie benötigen adäquaten Schutz im Aufnahmestaat, um ein Leben in Würde führen zu können. Obwohl weltweit circa vier Fünftel aller von erzwungener Migration betroffenen Personen in ihrer Herkunftsregion (und damit in Ländern des Südens) bleiben, gestaltet sich der Zugang zu Asyl in Europa immer schwieriger: Die EU-Außengrenzen werden immer effektiver gesichert, jedoch fehlen dort adäquate Maßnahmen zur Identifizierung von Schutzbedürftigen. Trotz Harmonisierungsbestrebungen gibt es innerhalb der EU noch immer sehr unterschiedliche Qualifikationskriterien und Aufnahmebedingungen sowie Asylverfahren von divergierender Qualität. Abgesehen davon treffen Asylsuchende und Flüchtlinge oft auf rechtliche und faktische Barrieren (einschließlich Rassismus und Diskriminierung) im Aufnahmeland, die den Alltag in und die Teilnahme an der „Aufnahmegesellschaft“ schwierig machen.

Migration von Personen, die hauptsächlich aufgrund von Umweltfaktoren ihren Heimatort verlassen, wird aufgrund der Klimaveränderungen zunehmen. Die Rechtsstellung dieser MigrantInnen, ob sie nun innerhalb ihres Herkunftsstaates oder grenzüberschreitend migrieren um das eigene Überleben zu sichern, ist in internationalen Vereinbarungen wie im österreichischen Recht bislang nicht umfassend adressiert.

Die Analyse von Gesetzen und Rechtssprechung ebenso wie das Sammeln und Auswerten qualitativer und quantitativer Daten bilden die Grundlage für das Aufzeigen von Menschenrechtsverletzungen in den Bereichen Gleichbehandlung, Zuwanderung, Integration, und Asyl. Basierend auf diesen Analysen formulieren wir Empfehlungen wie Gleichstellung und Chancengleichheit von diskriminierten Gruppen sowie deren effektiver Zugang zum Recht und wie für Flüchtlinge ein effektiver Zugang zu Asyl erreicht werden kann.

Bewusstseinsbildung erfolgt über Publikationen, Handbücher und Lehr- und Trainingsveranstaltungen. Ein wichtiger Teil unserer Arbeit ist die Vernetzung mit WissenschafterInnen, NGO-RepräsentantInnen, politischen EntscheidungsträgerInnen, VertreterInnen der Sozialpartnerschaft ebenso wie VertreterInnen europäischer und internationaler Organisationen.

Österreichischer Klimatag

Logo (c) Climate Change Centre Austria

Am 24. Mai 2017 wird Monika Mayrhofer in einem Vortrag mit dem Titel "Human Rights Accountability of the EU and Austria for Climate Change Policies in Third Countries and their possible Effects on Migration" die Ergebnisse aus dem vom Österreichischen Klimafonds gefördertern Forschungsprojekt ClimAccount am 18. Österreichischen Klimatag (22. bis 24. Mai in Wien) vorstellen.

Alle Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.

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Ort: 
Universität Wien, Großer Festsaal, A- 1010 Wien, Universitätsring 1

10. Konferenz der Canadian Association for Refugee and Forced Migration Studies (CARFMS)

(c) CARFMS17

Am 16. Mai 2017 wird Monika Mayrhofer mit einer Präsentation zum Thema "Protesting Against the Displacement of the Ngöbe in Panama" an der 10. Konferenz der Canadian Association for Refugee and Forced Migration Studies (CARFMS) zum Thema "Forgotten Corridors. Global Displacement & the Politics of Engagement, 15-18 May 2017" in Victoria/Kanada teilnehmen.

Mehr Details zu Projekt und Konferenz finden Sie hier.

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Ort: 
Victoria/Canada

Human Rights and Vulnerability: Conceptualization, Contestation and Resilience

Im Rahmen des FRAME-Projektes wird Monika Mayrhofer am 05.04.2017 diesen Workshop über das Konzept der Vulnerabilität im Kontext der Menschenrechte mit einem Vortrag unterstützen. Ihre Präsentation beleuchtet den impliziten Rassismus und Sexismus des Vulnerabilitätsdiskurses im Menschenrechtskontext.

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Ort: 
Universität Utrecht, Domplein 29, 3512 JE Utrecht, Niederlande

Gibt es eine Pflicht zur Integration? - Hannes Tretter zu Gast bei Ö1

Grundrechte, Sprache und Integration - diese relevanten Themen diskutiert Hannes Tretter am Dienstag den 21.03.2017 ab 14:05 Uhr in der Ö1- Livesendung "Von Tag zu Tag". Der Fokus liegt auf der Frage, wie weit bezüglich dieser Punkte Pflichten bestehen. Interessierte können ihre Fragen Österreichweit kostenlos unter der Rufnummer 0800 22 69 79 stellen.

Studienbesuch der serbischen Beauftragten für Chancengleichheit in Österreich

Die Delegation auf Besuch bei Landtagspräsidentin Dr. Bettina Vollath im Sitzungssaal des steirischen Landtags

Vom 7. bis 10. Februar 2017 begrüßte das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte eine Delegation von fünf Repräsentant_innen der Beauftragten für Chancengleichheit (CPE) unter der Leitung von Brankica Janković in Wien und Graz. Dieser Studienbesuch fand im Rahmen des laufenden Twinning-Projekts „Stärkung von Menschenrechten und Anti-Diskriminierung“  in Serbien statt.

Menschen mit Behinderungen auf der Flucht

Am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3.12.2016 legen wir einen besonderen Fokus auf die Gewalt- und Diskriminierungserfahrungen von Menschen mit Behinderungen, die geflüchtet sind und Schutz in Europa suchen.

Es gibt bislang nur wenige Studien, wie beispielsweise jene von der FRA (Fundamental Rights Agency), von Handicap International und Help Age International sowie der University of Sydney, die sich mit der spezifischen Situation von Menschen mit Behinderungen auf der Flucht auseinandersetzen.

Rechtlicher Schutz vor Diskriminierung in Südosteuropa (SEE)

Legal Protection Against Discrimination in South East Europe

Die Länder in SEE haben zumeist sehr umfassende Gesetze zur Bekämpfung von Diskriminierungen, die meisten dieser Gesetze entsprechen Großteils internationalen, Europarats- und EU-Standards. Aber genau wie in den meisten EU-Mitgliedstaaten ist das Bewusstsein für das Vorhandensein dieser Gesetze eher gering und die institutionellen Rahmenbedingungen sind ebenfalls nicht förderlich für die wirksame Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen.

Stärkung der Kapazitäten von Polizei und RichterInnen in Serbien für Anti-Diskriminierung

Training für PolizistInnen in Belgrad

Vom 10. bis 13. Mai 2016 fanden in Belgrad zwei Schulungen für VertreterInnen des serbischen Innenministeriums zur Stärkung der Kapazitäten für die Umsetzung von Anti-Diskriminierungprinzipien statt. Die zwei Module „Interkulturelle Kommunikation und Anti-Diskriminierung“ und „Leadership und Anti-Diskriminierung“ wurden für 15 PolizistInnen aus verschiedenen Polizeidirektionen des Innenministeriums konzipiert.

Vorlesung zu “Hassreden” an der Universität Belgrad

Hannes Tretter, wissenschaftlicher Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte

Am 1. März 2016 hielt der österreichische Projektleiter des derzeit vom BIM durchgeführten EU Twinning Projekts in Serbien, Univ. Prof. Dr. Hannes Tretter, eine Vorlesung zum Thema Redefreiheit und „Hassreden“ an der juristischen Fakultät der Universität Belgrad. Hannes Tretter ist wissenschaftlicher Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte in Wien und ein ausgewiesener Experte für Grund-  und Menschenrechte, öffentliches Recht und Völkerrecht. Die Vorlesung wurde in Kooperation mit Prof. Ivana Kristić von der juristischen Fakultät der Universität Belgrad organisiert.

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