Aktuelle Publikationen

European Yearbook on Human Rights 2015

Herausgeber: Wolfgang Benedek / Florence Benoît-Rohmer / Matthias C. Kettemann / Benjamin Kneihs / Manfred Nowak

2014 war ein Jahr des Umschwungs und Kontroversen in Europa: Ein neues Parlament und eine neue Kommission wurden konstituiert. Das Gutachten 2/13 des Europäischen Gerichtshof zum EU Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention warf viele Fragen hinsichtlich Kohärenz und Zukunft des Schutz der Menschenrechte in Europa auf.

In 38 Beiträgen, von 61 AutorInnen verfasst, werden wesentliche Entwicklungen analysiert.

Minderjährige Asylsuchende und Flüchtlinge haben ein Recht auf Bildung in Österreich

Monika Mayrhofer vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte beschäftigt sich in diesem aktuellen ÖGfE-Policy Brief (28/2015) mit Hürden, Versäumnissen und Barrieren bei der Umsetzung von internationalen Menschenrechtsstandards und EU-Rechtsnormen. Das Recht auf Bildung ist ein grundlegendes Menschenrecht und ist in zahlreichen von Österreich ratifizierten, internationalen und europäischen Menschenrechtsdokumenten und -verträgen verankert. Trotz dieser rechtlichen Verpflichtungen gibt es in Österreich zahlreiche Versäumnisse und Barrieren, die dazu führen, dass Flüchtlingskindern und -jugendlichen der Zugang zu und damit das Recht auf Bildung erschwert wird.

Studie zur Stärkung der Wirkung von Nationalen Präventionsmechanismen

Enhancing impact of national preventive Mechanisms

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte führte gemeinsam mit dem Human Rights Implementation Centre (HRIC) der Universität Bristol ein groß angelegtes Forschungsprojekt durch, welches die bestehenden Follow-up Verfahren aller Nationaler Präventionsmechanismen (NPM) in der EU analysiert. Das Projekt wurde durch die EU finanziert und durch den Europarat und das Norwegische Außenministerium ko-finanziert. Die Forschung hat zahlreiche „Good Practices“, aber auch einen Mangel an strategischer Herangehensweise sowie einen Mangel an Koordinierung und Zusammenarbeit mit internationalen Mechanismen und Institutionen, insbesondere mit der EU, ergeben. Die Studie liefert die erste Sammlung von „Good Practices“ von NPMs in Bezug auf Follow-up zu Empfehlungen und schlägt "Bausteine" für die Entwicklung einer Follow-up-Strategie vor, die nicht nur von NPMs, sondern von allen Akteuren im Bereich der Folterverhütung verwendet werden können.

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