Aktuelle Publikationen

Handbuch: Menschenwürde auf der Anklagebank

Handbuch

Menschen mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen gehören zu den schutzbedürftigsten Gruppen von Verdächtigen und Beschuldigten in Strafverfahren. Sie sind besonders gefährdet kein faires Verfahren zu durchlaufen. Ihre Beeinträchtigung wird oft nicht bzw. nicht rechtzeitig erkannt oder nicht berücksichtigt. Ihre Verfahrensrechte, insbesondere das Recht auf Information, das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand und das Recht auf medizinische Unterstützung, vor allem auch während des Freiheitsentzuges, werden häufig nicht entsprechend gewahrt.

Das Handbuch „Menschenwürde auf der Anklagebank“ wurde im Zuge eines zweijährigen (2016-2018) von der Europäischen Kommission ko-finanzierten Pilotforschungsprojekts über die Umsetzung der EU-Empfehlung über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für verdächtige oder beschuldigte schutzbedürftige Personen (2013/C 378/02) erarbeitet. Es basiert auf einer breiten Einbeziehung von Betroffenen und am Strafverfahren beteiligten Berufsgruppen.

Using Human Rights to Counter Terrorism

Während dieses Buch eine rechtliche Analyse der Zusammenhänge zwischen Menschenrechten und Terrorismusbekämpfung bietet, vermittelt es auch die nötigen Instrumente, um erfolgreich argumentieren zu können, dass ein Menschenrechtsansatz den Kampf gegen den Terrorismus nicht untergräbt. Anhand praktischer Beispiele wird dargelegt, dass die mangelnde Achtung der Menschenrechte durch einen Staat seine Bekämpfung des Terrorismus behindert und kontraproduktiv sein kann.

Mehr Menschenrechte in Rohstoff-Lieferketten: Sorgfaltspflichten – Handelspolitik – öffentliche Beschaffung

Mehr Menschenrechte in Rohstoff-Lieferketten: Sorgfaltspflichten – Handelspolitik – öffentliche Beschaffung

Mineralische Rohstoffe sind die Grundlage der industriellen Produktion. Ihr Vorkommen ist endlich, der Bedarf jedoch steigend. Die EU wie auch Österreich haben die Gewährleistung der Versorgung mit diesen begehrten Rohstoffen ganz oben auf die politische Agenda gesetzt. Rohstoffextraktion bringt in den Abbauregionen allerdings massive soziale und ökologische Auswirkungen mit sich. Die vorliegende Studie "Mehr Menschenrechte in Rohstoff-Lieferketten" untersucht eine Reihe von Mechanismen zum Menschenrechtsschutz im Rohstoffsektor.

State of Emergency in Turkey: Every number that goes into the records is a human life!

Menschenrechtsbefund 2017

Unsere Gastforscherin Ceren Uysal verfasste für den Menschenrechtsbefund 2017 der Österreichischen Liga für Menschenrechte den Beitrag "State of Emergency in Turkey: Every number that goes into the records is a human life!" über den seit 21. Juli 2016 aufrechten Ausnahmezustand in der Türkei und seine menschenrechtlichen Auswirkungen.

Unternehmenshaftung und Menschenhandel

(c) Global Policy Volume 8, Issue 4, November 2017

Der von Julia Planitzer und Nora Katona verfasste Artikel “Criminal Liability of Cooperations for Trafficking in Human Beings for Labour Exploitation” [“Strafrechtliche Haftung von Unternehmen für Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung von Arbeitskräften”] ist in der November Auflage von Global Policy erschienen.

Rechtliche Instrumente auf europäischer Ebene, wie die Europaratskonvention zur Bekämpfung des Menschenhandels, definieren die Verpflichtung von Staaten, Unternehmen für Menschenhandel strafrechtlich haftbar zu machen. Entsprechende Normen wurden in den meisten Staaten bereits erlassen, jedoch nicht ausreichend durchgesetzt.

Menschenrechtsmonitoring im Kinder- und Jugendbereich

Neuropsychiatrie 2/17

Ernst Berger und Caroline Paar bieten in ihrem Artikel einen Überblick über die österreichische Rechtslage bezüglich Besuchen von kinder- und jugendpsychiatrischen Krankenhausabteilungen und Wohneinrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe.

Unter dem OPCAT-Gesetz sind sechs, eigens dafür eingerichtete Kommissionen der Volksanwaltschaft befugt, Orte des Freiheitsentzugs als präventive Maßnahme gegen Folter und anderer Formen von Misshandlung zu besuchen – dieses Mandat schließt dementsprechend oben genannte Einrichtungen mit ein. In dem Artikel werden sowohl die Rechtsgrundlagen des Monitoringprozesses als auch Inhalte der Besuchsprotokolle besprochen.

Veröffentlichung der Studie zum Prinzip des gegenseitigen Vertrauens und der Prävention von unmenschlicher Behandlung in der EU: die Rolle von justizieller Zusammenarbeit und Nationalen Präventionsmechanismen

The Future of Mutual Trust and the Prevention of Ill-treatment – Judicial cooperation and the Engagement of National Preventive Mechanisms

Im März 2017 hat das Team „Menschenwürde und öffentliche Sicherheit“ des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) in Kooperation mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) in Trier die Studie The Future of Mutual Trust and the Prevention of Ill-treatment – Judicial cooperation and the Engagement of National Preventive Mechanisms (Die Zukunft des gegenseitigen Vertrauens in der EU und die Prävention von Folter und Misshandlung – Justizielle Kooperation und die Rolle von Nationalen Präventionsmechanismen“) abgeschlossen.

Human Rights in Business - Removal of Barriers to Access to Justice in the European Union

Human Rights in Business - Removal of Barriers to Access to Justice in the European Union

Im Rahmen des EU-Projekts ‚Human Rights in Business‘ wurden gerichtliche und außergerichtliche Möglichkeiten innerhalb der EU ausgelotet, Firmen mit Sitz in einem Mitgliedstaat für Menschenrechtsverletzungen haftbar zu machen, für die sie oder ihre Subunternehmen weltweit verantwortlich sind. Das Projekt ging der Frage nach, wie Betroffene von Menschenrechtsverletzungen, die direkt oder indirekt durch unternehmerische Handlungen verursacht wurden, rechtliche Abhilfe und allenfalls Schadenersatz verlangen können.

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