Heute startet das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) – gemeinsam mit dem LBG Open Innovation in Science Center – eine Crowdfunding Kampagne zur Errichtung des Atlas of Torture - eine Webseite, um gemeinsam den internationalen Kampf gegen Folter und unmenschliche Behandlung voranzubringen.

Dignity at Trial

Menschenwürde auf der Anklagebank: Stärkung der Verfahrensrechte von strafrechtlich verdächtigen Personen mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen

Am 25. Juni veranstaltet das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte die internationale Konferenz “Menschenwürde auf der Anklagebank“. Hintergrund der Konferenz ist ein zweijähriges von der EU ko-finanziertes Forschungsprojekt zur Stärkung der Verfahrensrechte von strafrechtlich verdächtigen und beschuldigten Personen mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen. Ziel der Konferenz ist es, auf Basis der Forschungsergebnisse wesentliche Weichen für die Zukunft zu stellen und gemeinsam nächste wichtige Schritte zu definieren.

Es diskutieren die internationalen ProjektpartnerInnen, hochrangige nationale und internationale ExpertInnen sowie politische AkteurInnen.

Die Straniak Academy for Democracy and Human Rights ist eine zweiwöchige Sommerakademie, die vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte - Forschungsverein (BIM-FV) seit 2013 organisiert wird. Das Ziel der Academy ist, akademische Bildung in den Bereichen Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit anzubieten, indem theoretische Grundlagen mit praktischem Wissen und Expertenerfahrungen angereichert werden, und durch ein interdisziplinäres und interaktives Format vermittelt werden. Dieses Jahr wird die Academy von 2 bis 15 September 2018 in Saranda, Albanien stattfinden.

Der Gesetzesentwurf zu einem Fremdenrechtsänderungsgesetz 2018 zielt unter anderem auf die „Verhinderung von Asylmissbrauch“ und die „Steigerung der Effizienz von asyl- und fremdenrechtlichen Verfahren“ ab. Damit folgt er einer besorgniserregenden Tendenz, Asylsuchenden unlautere Absichten zu unterstellen. Mit dieser Pauschalisierung werden Maßnahmen legitimiert, die in Grund- und Menschenrechte von Einzelnen eingreifen und die die bereits bestehende und rechtsstaatlich bedenkliche Sonderstellung des Asylrechts ausweiten.

Vor dem Hintergrund der instabilen politischen Lage und der grassierenden Rechtelosigkeit von Asylsuchenden in Libyen sowie der Gefahren der Überfahrt nach Europa wird das Podium diese Strategie und ihre Implikationen besprechen. Insbesondere werden auch Forschungsergebnisse des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) zum Recht auf Asyl in der EU-Grundrechtecharta und dessen Anwendung auf die Zusammenarbeit mit Libyen zur Diskussion gestellt.

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