Heuer findet bereits zum fünften Mal der „Lange Tag der Flucht“ statt – viele Veranstaltungen zum Thema Flucht und Asyl werden in allen neun Bundesländern angeboten. Seit dem „Langen Tag der Flucht 2015“ ist viel passiert. Vor einem Jahr ist eine sehr große Anzahl an Schutzsuchenden nach Österreich gekommen. Obwohl die meisten damals weitergereist sind, haben 2015 dennoch ca. 89.000 Menschen einen Asylantrag in Österreich gestellt, was gegenüber 2014 einer Verdreifachung der Anträge gleichkommt. Während die Grundstimmung gegenüber den Ankommenden anfangs zu großen Teilen positiv war, ist heute, ein Jahr später, die Stimmung umgeschlagen. Sehr oft hört man: „Das Boot ist voll.“

Projekt Human Rights in Business [Logo]

Am 08. September 2016 hat die Abschlusskonferenz des Projekts ‚Human Rights in Business‘ stattgefunden. Im Rahmen dieses Projekts, koordiniert von dem Globernance Institute for Democratic Governance in Bilbao, wurden gerichtliche und außergerichtliche Möglichkeiten innerhalb der EU ausgelotet, Firmen mit Sitz in einem Mitgliedstaat für Menschenrechtsverletzungen haftbar zu machen, für die sie oder ihre Subunternehmen weltweit verantwortlich sind. Das Projekt geht der Frage nach, wie Betroffene von Menschenrechtsverletzungen, die direkt oder indirekt durch unternehmerische Handlungen verursacht wurden, rechtliche Abhilfe und allenfalls Schadenersatz verlangen können. Julia Planitzer, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte, hat die Ergebnisse in Bezug auf innerbetriebliche Beschwerdemechanismen und ihr Potential als wirksamer Rechtsbehelf auf der Konferenz in Brüssel präsentiert.

Im Rahmen seiner Jahreskonferenz von 2. bis 3. September 2016 in Utrecht brachte das Netzwerk der Menschenrechtsinstitute (Association of Human Rights Institutes - AHRI) seine tiefe Besorgnis über Entwicklungen in einer zunehmenden Zahl von Staaten zum Ausdruck, die Maßnahmen setzen oder androhen, die die akademische Freiheit einschränken.

Der Fokus der justiziellen Zusammenarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten in der Europäischen Union (EU) lag bisher überwiegend auf der Verfolgung von StraftäterInnen. Die prozeduralen Rechte der Verdächtigen und Beschuldigten blieben dabei oft nur wenig beachtet. Die Prozess- und Verteidigungsrechte können jedoch von EU- Mitgliedsland zu Mitgliedsland sehr unterschiedlich sein, was zu großen menschenrechtlichen Herausforderungen führt. Die Europäische Union (EU) ist daher bestrebt, einheitliche Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren einzuführen welche darauf abzielen, die Menschenrechte der Verdächtigen und Beschuldigten zu gewährleisten und das gegenseitige Vertrauen der Mitgliedsstaaten zu erhöhen.

Does Torture Prevention work?

Eine vergleichende Studie, veröffentlicht von Richard Carver und Lisa Handley und durchgeführt von über 20 Forscher_innen weltweit, kam zu dem eindeutigen Ergebnis, dass das Folter-Risiko bei Vorhandensein von effektiven präventiven Maßnahmen sinkt. Die Forschung im Auftrag der Association for the Prevention of Torture umfasst 14 Länder, u.a. Kirgistan, und den Zeitraum von 30 Jahren (1984-2014). In Kirgistan wurde das Forschungsvorhaben von Mitarbeiter_innen des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) und des Tian Shan Policy Center der American University of Central Asia durchgeführt.

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